Hamburg, 06.11.2013
Eine weitere erschreckende Meldung erreichte heute um 12:35 Uhr die Nachrichtenportale.
Wie der Guardian berichtet, geht aus von Snowdon bereitgestellten Dokumenten eindeutig hervor, dass ein Haushalt in Hamburg von der NSA versehentlich nicht überwacht wurde. Inzwischen zeigt sich darüber selbst Bundesinnenminister Friedrich empört, der hier eine eindeutige Verletzung des Supergrundrechtes auf Sicherheit sieht. „Es kann nicht sein, “ so Friedrich „das anständige Bürger in diesem Land nicht überwacht werden und so keinerlei Chance haben vor anderen und insbesondere vor sich selbst geschützt zu werden“. Friedrich weiter: „Bei aller Nachsicht, die wir bisher angesichts der wichtigen transatlantischen Beziehungen unseren amerikanischen Freunden gegenüber haben walten lassen, ist hier dann doch eine Schwelle überschritten, wir können und dürfen diese Nichtgrundrechtsverletzung nicht durchgehen lassen!“ Aus abgehörten Handygesprächen der Brundeskanzlerin geht hervor, dass auch Angela Merkel von dem Vorgang schwer enttäuscht ist und erwägt persönlich eine Überwachung des betroffenen Haushalts einzuleiten, auch wenn Regierungssprecher Seibert verlauten ließ: „Eine verdachtsunabhängige Nichtüberwachung des Haushaltes in Hamburg ist bisher noch nicht lückenlos bewiesen, die Bundesregierung hält sich weitere Schritte vor, sobald hier eine Klärung der Sachbestände erreicht wurde.“
Jörn-Peter B. aus dem betroffenen Hamburger Haushalt zeigt sich dagegen schwer verletzt. Nach seinen Worten wäre er zwar nur als Musiker und Grafiker in Hamburg aktiv, aber immerhin hätte er das Liedermacherlabor gegründet, welches regelmäßig jeden letzten Mittwoch im Monat im Hörssal um 21 Uhr auf der Reeperbahn stattfände. Angesichts der örtlichen Nähe und der abendlichen Zeit könnte hier durchaus eine Verbindung zur organisierten Kriminalität bestehen. Zudem müsste der Name ja auch nicht heißen, dass hier nur Musik hergestellt würde. Weiterhin wären viele seiner Liedern auch durchaus kritisch gegenüber der Politik und er fühle sich daher in seiner Funktion nicht ernst genommen, wenn ausgerechnet sein Anschluss nicht aufgezeichnet würde. „Wie kann es sein, dass die NSA Millionen von Anschlüssen völlig unkritischer Bürger überwacht, aber ausgerechnet vor einem erwiesenen Gegner der Atomkraft und kritischen Liedermacher die Augen und Ohren verschließt?“ so J.P. Boll alias Einmannmusik gegenüber dem Spiegel.
Den Mitbewohner von J.P. Boll, Peter B. hat es sogar noch schlimmer getroffen. Er erwägt inzwischen sogar eine Klage auf Überwachung. Peter B. arbeitet an der Finanzierung von Windkraftanlagen und muss nun davon ausgehen, dass sein Job so unwichtig ist, dass nicht einmal die NSA es für nötig hält ihn zu überwachen. Nachdem er tagelang mit dem Spott der Kollegen leben musste ist er inzwischen laut Aussage von J.P. Boll aufgrund schwerer Depressionen krank geschrieben und stand daher nicht für ein Gespräch mit unserer Redaktion zur Verfügung. Der weitere Mitbewohner Sebastian B. hingegen nimmt den Vorfall mit erstaunlicher Gelassenheit. „Da die Vereinigten Staaten den Klimawandel für nicht existent halten ist es natürlich nur folgerichtig wenn sie eine Überwachung meiner wissenschaftlichen Tätigkeiten als Klimaforscher nicht für nötig halten.“ bemerkt er lakonisch. Und weiter: „Zudem besteht ja durchaus noch die Chance, dass die wichtigsten Erkenntnisse direkt an meinem Arbeitsplatz abgefangen wurden.“
Nach weiteren unbestätigten Meldungen soll es zudem bei der Überwachung von O2-Handys zu Lücken gekommen sein. So sei eine Überwachung durch die ständigen Netzlöcher und Zusammenbrüche technisch so aufwendig, dass die NSA das Problem noch nicht komplett im Griff habe. Inzwischen erwägt die Bundesregierung eine – natürlich vollständig überwachte – Hotline für betroffene Nutzer einzurichten und empfiehlt bis zu einer Klärung des Problems auf andere Netzanbieter auszuweichen.